Für eine Kampagne hat das US-amerikanischen Modemagazin W ein Video produziert, in dem 81 weltweit bekannte Modemacher, Fotografen, Models, Künstler und Art-Direktoren, wie Adriana Lima, Doutzen Kroes oder Diane von Fürstenberg, auftreten und sich gegen Donald Trumps Einwanderungspolitik ausprechen. Die Botschaft des Clips: Wir sind alle Immigranten.
Christine Kamm, die asylpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen in Bayern, ruft Flüchtlings-Helferkreise und betroffene Unternehmen in ganz Bayern dazu auf, Ausbildungs- und Arbeitsplatzablehnungen für Afghanen neu von den Ausländerbehörden überprüfen zu lassen.
„Es sieht so aus, als könnten Ablehnungen, die sich auf einen ministeriellen Erlass vom Dezember stützen, nun doch positiv beschieden werden.“
Hintergrund ist ein Korrekturschreiben des CSU-Innenministeriums vom 27. Januar, in dem die ursprünglichen Restriktionen relativiert werden. Die neue Position haben Ministeriumsvertreter auch im Landtag kommuniziert. „Im Verfassungsschutzausschuss wurde uns explizit zugesagt, dass keine Flüchtlinge aus Berufsintegrationsklassen oder Ausbildungsverhältnissen heraus abgeschoben werden und dass Arbeitsverbote und Ausbildungsverbote von Afghanen, die in den letzten Wochen erteilt wurden und dies maßgeblich mit der Anerkennungsquote des Herkunftslandes begründen, auf Antrag hin neu überprüft und korrigiert werden“, so Christine Kamm. gruene-fraktion-bayern.de
Am Montag Morgen begann der Aufbau der Skulptur des deutsch-syrischen Künstlers Manaf Halbouni auf dem Neumarkt in Dresden. Direkt vor der Frauenkirche wurden drei ausrangierte Busse hochkannt aufgestellt, bilden eine Barrikade. Vorbild für die Kunstinstallation „Monument“ ist ein Foto, das 2015 um die Welt ging: Auf dem Bild waren drei aufgestellte Bus-Wracks zu sehen, hinter denen sich Menschen in der syrischen Stadt Aleppo vor Scharfschützen der syrischen Armee versteckten. Das Kunstwerk soll ein Mahnmal für zivile Opfer militärischer Gewalt sein. Das „Monument“ ist noch bis April 2017 auf dem Dresdner Neumarkt zu sehen. monopol-magazin.de, de-wikipedia.org
Was tun gegen rassistische Trolle im Internet? Ignorieren oder endlos dagegen argumentieren? Der als Sohn indischer Immigranten in New Jersey geborene US-Schauspieler Kal Penn, bekannt u.a. durch die „Harold & Kumar“-Filme und verschiedene Serienrollen (u.a. in „Dr. House“ und „How I Met Your Mother“), griff zu einer anderen Maßnahme: Nachdem ihn ein rechter Troll auf Twitter beschimpft hatte, er gehöre nicht in die USA, startete Penn kurzerhand im Namen des Rassisten eine Spendenaktion für syrische Geflüchtete. Mehr als 800.000 US-Dollar sind bereits zusammengekommen. huffingtonpost.de, twitter.com (Kal Penn), crowdrise.com (Spenden)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreisestopp für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern (für ihre Verhältnisse) ungewöhnlich scharf kritisiert.
„Das Vorgehen widerspricht nach meiner Auffassung dem Grundgedanken der internationalen Flüchtlingshilfe und der internationalen Kooperation."
Der notwendige Kampf gegen den Terror rechtfertige „in keiner Weise einen Generalverdacht gegen Menschen bestimmten Glaubens, in diesem Falle Menschen muslimischen Glaubens" oder einer bestimmten Herkunft, sagte Merkel. welt.de
Im vergangenen Jahr strahlte der RBB die Dokumentations-Reihe „Auf Augenhöhe" der Autorin Sally Musleh Jaber aus, im Rahmen derer in sechs Folgen jeweils zwei Fotografen, Musiker, Handwerker, Köchinnen, Studentinnen und Lehrer aus Deutschland sowie aus Syrien bzw. dem Irak einen Tag miteinander verbrachten - auf Augenhöhe, versteht sich.
Vor einigen Tagen wurde mit „Update - ein Wiedersehen auf Augenhöhe" eine Fortsetzung ausgestrahlt, bei der sich die Geflüchteten und Einheimischen nach rund einem Jahr erneut begegneten. Nachfolgend haben wir alle Links aus der RBB-Mediathek zu den Episoden dieser empfehlenswerten, weil sehr authentischen und berührenden Doku-Reihe zusammengefasst. Folge 1, Folge 2, Folge 3, Folge 4, Folge 5, Folge 6, Wiedersehen
Die Bundesregierung hat einige Behauptungen zu den Themen Flucht und Asyl unter die Lupe genommen. Fünf davon werden in der folgenden Infografik richtiggestellt:
Jutta Cordt, die neue Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), prüft laut einem Bericht des „Focus“ eine Änderung im Ablauf der Asylverfahren: So könnte die bisherige gängige Praxis, wonach bestimmte Mitarbeiter die Fluchtgründe der Asylbewerber angehört, andere dann aber über die Anträge entschieden haben, aufgehoben werden.
Die über 400.000 Altanträge von Asylbewerbern aus den vergangenen zwei Jahren sollen laut Cordt zudem „bis zum Ende des Frühjahrs“ abgearbeitet sein. focus.de
Laut Frank-Jürgen Weise, der wie berichtet zum Jahresbeginn die Leitung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an Jutta Cordt abgab, wurden 2016 zwar 700.000 Entscheidungen zu Asylverfahren getroffen, dennoch nehme das BAMF 300.000 neue Anträge mit ins neue Jahr, die noch entschieden werden müssen. Als Grund führt er an, dass der Personalaufbau ein Vierteljahr länger als geplant gedauert habe. Hinzu kämen 100.000 Fälle, in denen noch intensiv recherchiert werden müsse, etwa weil Dokumente fehlen bzw. Anfragen bei Botschaften laufen. focus.de
„Wer heute einen Antrag stellt, kann im Durchschnitt schon nach weniger als drei Monaten mit einem Bescheid rechnen.“
Frank-Jürgen Weise, bis Ende 2016 Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Die hohen staatlichen Ausgaben für geflüchtete Menschen sowie private Mehrausgaben der Migranten stimulieren laut einem Bericht der „Rheinischen Post“ nach Einschätzung von führenden Ökonomen die Konjunktur und tragen dauerhaft zu mehr Wachstum bei.
„Die staatlichen Ausgaben für Geflüchtete haben 2016 das Wirtschaftswachstum um etwa 0,3 Prozentpunkte erhöht. Der positive Effekt der Geflüchteten auf die Wirtschaftsleistung wird sich in den kommenden Jahren weiter verstärken."
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) rp-online.de
Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat die im Jahr 2016 bei ihm anhängigen Anträge der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), auf Zulassung der Berufung in Asylstreitigkeiten syrischer Staatsangehöriger als unzulässig abgelehnt. Wie das OVG mitteilt, sind damit die angegriffenen Urteile des Verwaltungsgerichts Meiningen, welches die Bundesrepublik verpflichtet hatte, den Klägern den vollen Flüchtlingsstatus nach § 3 Asylgesetz zuzuerkennen, rechtskräftig.
Rund 100 nach Thüringen geflohene Syrer hatten zuvor am VG Meiningen gegen den ihnen vom BAMF zugesprochenen Status des „subsidiären Schutzes“ geklagt, der auf ein Jahr begrenzt ist und keinen Nachzug von Familienangehörigen ermöglicht. Die Kläger behalten durch die Entscheidung des OVG Thüringen, die Anträge des BAMF auf Berufung nicht zuzulassen, nun endgültig ihren Status als anerkannte Geflüchtete.
Erleichtert auf die OVG-Entscheidung reagierte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: „Auch wenn damit leider vom OVG keine Entscheidung der Frage, ob syrische Geflüchtete in ihrem Herkunftsland Verfolgung ausgesetzt sind und daher als Flüchtlinge gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden müssen, getroffen wurde, stärkt das OVG mit der Entscheidung die Rechte der geflüchteten Menschen im Verfahren."
Berninger rät allen aus Syrien geflüchteten Menschen, die Entscheidung des BAMF, nur den subsidiären Schutzstatus anzuerkennen, in jedem Fall auf dem Klageweg anzugreifen. „Viele Geflüchtete und auch UnterstützerInnen haben Angst vor dem Klageweg, weil sie befürchten, im Falle einer Niederlage auch den subsidiären Schutz als Bürgerkriegsflüchtlinge zu verlieren. Diese Befürchtung ist aber unbegründet, eine Schlechterstellung gibt es bei diesem Verfahrensschritt nicht. Wichtig ist, die äußerst kurze Frist von zwei Wochen einzuhalten, die nach Zugang des Bescheides vom BAMF bleibt", so Berninger. neues-deutschland.de, die-linke-thl.de, thovg.thueringen.de
Kurz vor dem Parteitag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel per Videokonferenz den Fragen von CDU-Mitgliedern gestellt, wobei es vor allem um ihre Flüchtlingspolitik ging. Als Merkel gefragt wurde, was sie denn gegen die Angst vieler Deutscher vor Überfremdung tun wolle, antwortete die Kanzlerin knapp, aber bestimmt:
„Einfach mal auf Flüchtlinge zugehen, damit die Berührungsängste schwinden. Das kann auch den eigenen Horizont erweitern.“ welt.de
Woche für Woche gehen Pegida-Teilnehmer gegen die vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße und pöbeln dabei gegen alles, was nicht in ihr Weltbild passt – die Parolen sind hinlänglich bekannt. Künftig haben die „Spaziergänger“ noch einen weiteren Anlass, sich aufzuregen: Der Dresdner Martin Barth dreht den Spieß jetzt um und spendet pro Pegida-Teilnehmer fünf Cent für Geflüchtete – in seinem Fall für die aus dem Dresden-Balkan-Konvoi hervorgegangene sächsische Initiative Mission Lifeline, die sich für eine privat finanzierte Seenotrettung einsetzt.
Die vor Kurzem gestartete Aktion fand bereits Nachahmer: Einige sind dem Beispiel von Barth schon gefolgt und spenden pro Pegida-Teilnehmer einen bestimmten Betrag an eine Organisation ihrer Wahl, die sich für geflüchtete Menschen einsetzt. Dem Aufruf folgend werden die Spendennachweise zudem unter #proKOPFGELDSPENDE auf Twitter veröffentlicht – die „besorgten Bürger“ sollen es ja schließlich mitbekommen und sich ärgern, dass sie mit ihrer Teilnahme an den Pegida-Treffen unfreiwillig Geflüchtete unterstützen. Ihre Wirkung hat die Aktion jedenfalls schon jetzt nicht verfehlt: Pegida-Gründer Lutz Bachmann kommentierte die Initiative via Facebook bereits in gewohnt aggressiver Weise. neues-deutschland.de, sz-online.de, facebook.com (Aufruf)
Für das Goethe Institut beantworteten Autoren und Intellektuelle aus knapp 40 Ländern der Welt einen Fragebogen zu Flucht und Migration. Als Inspiration dienten dabei die Fragebögen aus den Tagebüchern des Schweizer Schriftstellers Max Frisch. Die Antworten auf Fragen wie „Was bedeutet für Sie der Begriff Flüchtling?“ oder „Was sind für Sie Voraussetzungen für erfolgreiche Integration?“ gibt es hier zum Nachlesen: goethe.de
Ali Can kam mit zwei Jahren aus der Türkei nach Deutschland. Heute studiert er in Gießen Ethik und Deutsch – und er betreibt eine „Hotline für besorgte Bürger“. Immer mittwochs von 16 bis 18 Uhr können diese anrufen und mit ihm über ihre Ängste, Sorgen und Erfahrungen zum Thema Zuwanderung sprechen – auf friedliche Weise, versteht sich. Das Angebot ist ernst gemeint und kostenlos, die Identität der Anrufer hält Ali geheim. „Mir ist es wichtig, auch mit denen zu sprechen, die von Integration scheinbar nichts wissen wollen“, sagt er.
Als interkultureller Trainer hält Ali zudem Vorträge und gibt Workshops an Schulen, Universitäten und beim Deutschen Akademischne Austauschdienst e. V. (DAAD). Dafür hat er den Verein für Interkulturellen Frieden gegründet. interkulturell-leben.de (Kontakt), zeit.de, wdr.de (Ali Can im Video-Interview, ca. 12 Minuten)
Was tun gegen das vor allem durch den Boom des Online-Handels verursachte Ladensterben im ländlichen Raum? Nach Vorstellung von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig könnte die Zuwanderung hier auch eine Chance bieten. Es gebe viele Geflüchtete, die früher ein Geschäft hatten und nun auch in Deutschland einen Laden aufmachen könnten, sagte Dulig im Gespräch mit der „Sächsischen Zeitung“.
„Wir reden immer von Tante-Emma-Laden. Warum nicht auch mal ein Onkel-Achmed-Laden?“
Martin Dulig, sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaats Sachsen. sz-online.de
Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD, spricht in einem lesenswerten Interview mit dem „Tagesspiegel“ über die Integration von Geflüchteten, ihre Forderungen an die Wirtschaft, die Wahlerfolge der AfD und Störfeuer aus der Regierungskoalition.
„Wenn aus einer Regierungspartei heraus gesagt wird, eigentlich wolle man gar nicht, dass Flüchtlinge sich integrierten, dann macht das alle Mühe geradezu absurd.“
Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. tagesspiegel.de
Entwicklungshilfe dämmt die Migration ein? Einwanderer werden von Kindergeld und Sozialleistungen angelockt? Sie drücken das Lohnniveau einheimischer Arbeiter? Stimmt so nicht. Oliviero Angeli, der an der TU Dresden forscht und Politische Theorie lehrt – vor allem zu Einwanderung und Integration, räumt mit sechs großen Irrtümern in der Migrationsdebatte auf. spiegel.de
Nach dem Video-Wettbewerb (wir berichteten) startet YouTube nun gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) die Toleranz-Kampagne #NichtEgal. Im Rahmen dieser Kampgane sprechen sich bekannte YouTuber, wie z.B. Die Lochis, Dagi Bee oder die Datteltäter, für mehr Toleranz und Demokratie aus und sollen dazu ermutigen, aktiv gegen Hass im Netz vorzugehen:
Zusätzlich sind Schulbesuche und Workshops geplant, in denen Jugendliche zu Mentoren ausgebildet werden sollen. Zudem stellt die BpB Unterrichtsmaterial für Lehrer bereit. spiegel.de
„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Hetze salonfähig wird!“, heißt es in dem Manifest „Checkpoint: Demokratie“ von Schauspielerin Renan Demirkan, das im Kölner Stadt-Anzeiger veröffentlicht wurde. Gemeinsam mit anderen prominenten Kulturschaffenden und Intellektuellen hat sich Renan Demirkan in die aktuelle Debatte über Fremdenfeindlichkeit, Migration und Integration eingeschaltet.
Mehr als 70 Unterstützer, darunter Heiner Lauterbach, Jochen Busse, Marion Kracht, Antonia Rados, Michel Friedman u.v.m., protestieren gemeinsam gegen Hetze, Rassismus, Islam- und Judenfeindlichkeit und werben für eine Kultur der Offenheit. So laden sie zu Gesprächen und Diskussionen ein – mit allen, über alles – und betonen dabei: „Aber lasst das Verbindende unser Ziel sein – und die Stärkung der Demokratie.“
Parallel hat der Sozialpsychologe Harald Welzer mit seiner „futurzwei-Stiftung“ die Gesprächsinitiative „Die offene Gesellschaft 365“ gestartet. Bis zur Bundestagswahl 2017 will die Initiative täglich einen Diskussionsbeitrag zur Verteidigung der Demokratie und ihrer Werte leisten. ksta.de, dw.com/de
„Kein Land kann die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und menschlichen Herausforderungen der weltweiten Bevölkerungsbewegungen allein lösen. Bei der Suche nach globalen Antworten muss dem Schutz der Kinder besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden“,
erklärt Christian Schneider, Geschäftsführer von UNICEF Deutschland, zur Eröffnung der Weltgipfel zu Flucht und Migration in New York. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen appelliert an die Regierungen, sechs zentrale Ziele für Kinder zu unterstützen, die im Report „Uprooted“ formuliert wurden (wir berichteten). unicef.de
„Insgesamt hat Europa in den letzten eineinhalb Jahren rund 600.000 Kinder aufgenommen und sich dabei großzügig gezeigt. Jetzt müssen wir sicher stellen, dass auch alle ausreichend geschützt sind, dass sie nicht in Aufnahmelager gesperrt werden und Zugang zum Schulunterricht bekommen, auch wenn ihr rechtlicher Status noch nicht geklärt ist.“
Im Interview mit der DW erläutert Ted Chaiban, seit August 2014 Programmdirektor von UNICEF, die Zahlen aus dem Bericht „Uprooted“ und fordert u.a., dass Asylanträge von Kindern schneller bearbeitet werden und sie Zugang zu Informationen und Rechtsvertretern bekommen. dw.com/de
Mit H2D ("Handshake2Deutschland") ist heute der erste private TV-Sender für Flüchtlinge auf Sendung gegangen. Das Programm möchte etwas zur Integration von Flüchtlingen beitragen und richtet sich insbesondere an jene mit Bleibeperspektive. Aber auch Helfer werden als Zielgruppe angesprochen. Hinter dem Projekt stehen die beiden TV-Unternehmer Frank Apfel und Alexander Trauttmansdorff. Über das Pilotprojekt in der Flüchtlingsunterkunft der Kurpfalz-Kaserne Speyer hatten wir schon im März berichtet. Die Finanzierung soll eine gemeinnützige GmbH sicherstellen und die Inhalte bestehen aus angelieferten Beiträgen anderer Medien sowie selbstproduzierten Talkrunden. Empfangbar ist H2D über das Satelliten-Fernsehen von Astra und Unitymedia. wuv.de, h-2-d.de
„Das Urteil über die deutsche Flüchtlingspolitik wird die Geschichte fällen. Und darin wird es heißen, dass die Deutschen den Mut hatten, Flüchtlingen in Not zu helfen - gegen alle Berührungsängste, trotz aller Probleme und großer Schwierigkeiten.“
So fällt die Bilanz von Dagmar Engel, Leiterin des DW-Hauptstadtstudios Berlin, nach einem Jahr „Wir schaffen das!“ aus. Dabei lobt sie sowohl die „steile Lernkurve“ als auch die „nachhaltige Hilfsbereitschaft“ – aller Debatten und Auseinandersetzungen zum Trotz. dw.com/de
Diesen fast schon legendären Satz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel heute vor genau einem Jahr auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszustroms gesagt. Nun ziehen viele Medien eine Bilanz. Und es zeigt sich: Insbesondere die ehrenamtliche Hilfe vieler Menschen im Land hat ein Chaos verhindert oder zumindest schnell gemildert. Bei der Unterbringung gibt es nur noch in einigen Metropolen wie Berlin größere Probleme. Dagegen sind die Ämter immer noch mit Bergen von Asylverfahren überfordert. Und bei der Integration der Zugezogenen ist allerhöchstens ein Anfang gemacht. "Wir schaffen das", sollte also weiterhin das Motto aller Menschen hier bleiben. spiegel.de
Rudolf Seiters, der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), bezeichnete die Lage in Syrien als „eine der schlimmsten humanitären Katastrophen seit Ende des Zweiten Weltkrieges" und forderte von der Politik „ein faires Verteilsystem für Flüchtlinge und eine europäische Gesamtkonzeption". Lobende Worte fand Seiters für die vielen ehrenamtlichen Helfer:
„Die Hilfsbereitschaft ist nach wie vor überwältigend. In dieser Form, in dieser Größenordnung und über einen so langen Zeitraum haben wir das in Deutschland noch nie gesehen."
Rudolf Seiters, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) domradio.de
Beim Treffen „Dialog mit internationalen Flüchtlings- und Migrationsorganisationen über verstärkte globale Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise“, zu dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier am vergangenen Dienstag eingeladen hatte, ging es um folgende Frage: Wie kann man Fluchtursachen bekämpfen und flüchtenden Menschen in Not helfen?
Die Teilnehmer verständigten sich auf eine Reihe praktischer Maßnahmen, wie z.B. den Aufbau einer neuen Analyseplattform für Migration in Zusammenarbeit mit den Flüchtlingsorganisationen und Informationskampagnen in den Herkunftsländern, um dort über Fehlinformationen und Einwanderungsmöglichkeiten aufzuklären. Zudem soll durch das Angebot von Sprachkursen und Programmen der beruflichen Bildung, die Anerkennung erworbener Fähigkeiten und Abschlüsse, die Förderung der gesellschaftlichen Einbindung und den Abbau von Fremdenfeindlichkeit die Integration erleichtert werden. auswaertiges-amt.de, deutschlandfunk.de
Insgesamt vier Entscheidungszentren betreibt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Deutschland – in Nürnberg, Berlin, Bonn und Mannheim. Das ZDF hat die ehemalige Unternehmsberaterin Birgit Schoierer, die in einem dieser Zentren für das BAMF Flüchtlingsgeschichten protokolliert, begleitet. Ihre Zeilen entscheiden mit, ob ein Geflüchteter in Deutschland Asyl bekommt. „Ich versuche, in den Gesprächen Sicherheit zu vermitteln und Vertrauen zu schaffen und dem Antragsteller Raum zu geben“, so die Entscheiderin im zweieinhalbminütigen Video. zdf.de
Der chinesische Konzeptkünstler Ai Weiwei setzt sich erneut mit der Flüchtlingsthematik auseinander. Wie schon im Februar in Berlin (wir berichteten) kamen für die Installion im Wasserbecken des Wiener Belvedere-Schlossparks gebrauchte Rettungswesten zu Einsatz. Die auf Plattformen angeordneten 1.005 Westen bilden zusammen den Buchstaben F. Welches F-Wort Ai Weiwei damit meint, lässt er offen.
Das Video zeigt, wie das Kunstwerk installiert wurde:
Bis zum 20. November wird „translocation - transformation“, die erste große Einzelpräsentation des Künstlers in Österreich, die sich mit Veränderungsprozessen beschäftigt, die durch Vertreibung und Migration ausgelöst werden, übrigens noch zu sehen sein. ots.at, spiegel.de, dw.com/de
Der Bundestag hat gestern mit den Stimmen der Regierungskoalition das Integrationsgesetz verabschiedet. Es soll Geflüchteten den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern und beinhaltet neue Fördermöglichkeiten, aber auch neue Restriktionen.
Für Geflüchtete mit laufendem Asylverfahren sollen 100.000 gemeinnützige Jobs geschaffen werden, ähnlich der Ein-Euro-Jobs für Hartz-IV-Empfänger, und Asylbewerber sollen künftig ohne Wartezeit als Leiharbeiter arbeiten dürfen. Zudem soll in Regionen mit geringer Arbeitslosigkeit die Vorrangprüfung für drei Jahre ausgesetzt werden.
Was im Integrationsgesetz außerdem zu den Punkten Integrationskurse, Ausbildung, Wohnsitzzuweisung etc. festgeschrieben ist und welche Kritikpunkte es gibt, haben die Kollegen von tagesschau.de zusammengefasst. tagesschau.de
15 gesellschaftlich relevante Gruppen haben gestern mit ihrem "Hamburger Appell" vor einer Spaltung der Stadt in der Flüchtlingsfrage gewarnt. Die Unterzeichner, darunter evangelische und katholische Kirche, Diakonie, Caritas, die islamische Vertretung Schura und diverse Gewerkschaften sowie der Hamburger Sportbund, fordern den Senat und die Initiative gegen Großunterkünfte zu einer Einigung auf, womit vor allem ein entsprechender Volksentscheid verhindert werden soll. Nicht nur der Volksentscheid zu Flüchtlingsunterkünften, sondern schon der entsprechende Wahlkampf drohe die Stadt zu spalten und die Integration der Schutzsuchenden zu erschweren. Der Brexit sei allen eine Warnung. ndr.de
Um Zugewanderte schnell und effektiv in den Arbeitsmarkt integrieren zu können, bedarf es vereinfachter Zugangsmöglichkeiten, so die Initiative „Chance Ausbildung – jeder wird gebraucht!“, an der Vertreter von elf Ministerien aus acht deutschen Bundesländern sowie die Bundesagentur für Arbeit zusammen mit der Bertelsmann Stiftung beteiligt sind. Im Rahmen eines Positionspapiers stellt die Initiative konkrete Ziele und Handlungsvorschläge zur Diskussion. Neben spezifischer Unterstützung werden u.a. auch übergreifende Angebote, wie z.B. Aufbau und Weiterentwickling von Netzwerken und Mentoring-Angeboten, gefordert, um eine Integrationsinfrastruktur zu entwickeln. bertelsmann-stiftung.de
Mit einem fliegenden Teppich durch Berlin? Für Younes Al-Amayra und seinen deutsch-muslimischen Satire-Kanal "Datteltäter" kein Problem! Und das alles im Geiste der Aufklärung. Aber sehen Sie am besten selbst:
Infos zum Wirken des selbsternannten "Satire-Kalifats" gibt's hier.
Auf der griechischen Insel Lesbos liegen Freude und Leid derzeit sehr dicht nah beieinander. Während die einen Urlaub machen, sind die anderen auf der Flucht. Die einen sind mit dem Flugzeug angereist, die anderen sind mit einem Schlauchboot gestrandet, um dem Terror und dem Krieg in ihrem Heimatland zu entkommen.
Die niederländischen Filmemacher Marieke van der Velden und Philip Brink haben Touristen und Geflüchtete nun zu Begegnungen eingeladen und es damit ermöglicht, miteinander statt übereinander zu sprechen.
Herausgekommen ist ein sehenswerter und sehr berührender 23-minütiger Dokumentarfilm mit dem Titel „The Island of All Together“. theislandofalltogether.com
Hassreden gegen Geflüchte im Social Web begegnen uns immer wieder. Viele wollen gegen diese rassistischen und flüchtlingsfeindlichen Aussagen vorgehen, wollen handeln, widersprechen, wissen aber oft nicht wie. Handlungsempfehlungen dazu hat nun die Amadeu Antonio Stiftung in einer Broschüre zusammengetragen. Die Publikation „Hetze gegen Flüchtlinge in Sozialen Medien - Handlungsempfehlungen“ beantwortet u.a. folgende Fragen: Wie melde ich rassistische Beiträge? Wie kann ich eine Anzeige machen? Was muss ich tun, wenn ich selbst ins Fadenkreuz gerate?
Gefördert wurde das Ganze vom Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend und der Freudenberg Stiftung. Die Broschüre kann kostenfrei bei der Amadeu Antonio Stiftung bestellt oder auf der Webseite heruntergeladen werden: amadeu-antonio-stiftung.de
Auf seiner Klausur in Meseberg hat das Bundeskabinett den Entwurf des Integrationsgesetzes beschlossen. Die Eckpunkte hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - BAMF kurz und übersichtlich zusammengefasst:
Zudem sollen der Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund in den öffentlichen Verwaltungen erhöht und jährlich ein Nationaler Integrationspreis verliehen werden, „um Kommunen, Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen zu würdigen, die sich in beispielgebender Weise um die Integration von Migrantinnen und Migranten verdient gemacht haben.“
Die Meseberger Erklärung zur Integration gibt's hier zum Nachlesen: bundesregierung.de
Der Mediendienst Integration hat wichtige Fakten zum Thema Asyl und Flucht aus den Ländern Ungarn, Schweden, Italien, Österreich, Frankreich und der Schweiz zusammengestellt. Die Übersicht liefert z.B. Infos dazu, wie das Asylverfahren in diesen Ländern abläuft und wie es dort mit Unterbringungsmöglichkeiten und Sozialleistungen aussieht. mediendienst-integration.de
Die Organisation „Flüchtlinge Willkommen" will rechter Hetze im Internet mit einer neuen Strategie begegnen. Die Berliner Initiative hat unter dem Slogan „Search Racism, Find Truth" gezielt die YouTube-Werbeplätze vor Hassvideos gebucht. Wer nach fremdenfeindlichen Videos sucht, bekommt in ausgewählten Fällen einen vorgeschalteten Clip zu sehen, in dem Geflüchtete die nachfolgenden Vorurteile mit gezielten Fakten entkräften und ihre persönliche Geschichte erzählen.
Zu Beginn der Aktion am Dienstag waren die Clips vor rund 100 Hassvideos geschaltet. Laufend sollen neue dazukommen. Die Verknüpfung funktioniert durch die Kombination mit bestimmten Schlüsselbegriffen. Überspringen lassen sich die Clips nicht. Insgesamt wurden neun verschiedene Spots produziert. Auch bei Google wird Werbung von „Search racism. Find truth." angezeigt, wenn nach bestimmten einschlägigen Schlagworten gesucht wird. sueddeutsche.de, spiegel.de, search-racism-find-truth.com
Monika Lazar ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen und eine der Erstunterzeichnerinnen der Initiative „Druck machen", die sich für einen demokratischen Aufbruch für Zivilcourage und Weltoffenheit in Sachsen stark macht. Am 30. April findet in Leipzig die Auftaktkonferenz statt, bei der zunächst ein Forderungskatalog an die Sächsische Staatsregierung erarbeitet werden soll. Im Interview mit dem MDR erklärt Frau Lazar die Hintergründe.
„Wir wollen ein Sachsen, das für Antirassismus, Weltoffenheit und Toleranz steht. […] Wir brauchen einen gemeinsamen Aufbruch Richtung Zivilcourage und Demokratie.“
Das ist das Motto eines neuen Projekts aus Berlin, das es sich zum Ziel setzt, Geflüchtete und Deutsche auf Augenhöhe zusammenzubringen. Denn der persönliche Kontakt ist immer noch die beste Art, um Vorurteilen zu begegnen oder im Idealfall gar nicht erst aufkommen zu lassen.
Es geht bei „Let’s integrate“ laut den Initiatoren vor allem darum, Stereotypen abzubauen, also weg von der im öffentlichen Diskurs leider viel zu oft vorgenommenen Einteilung in „die Flüchtlinge“ und „die Deutschen“ zu kommen. Letztlich sollen durch den persönlichen Kontakt Berührungsängste abgebaut und ein größeres Verständnis für die andere Kultur geschaffen werden.
Kern des Projekts ist die Website letsintegrate.de, über die sich interessierte Deutsche und Geflüchtete anmelden und einen für sie günstigen Zeit- und Treffpunkt auswählen können. Mögliche Lokalitäten für ein Treffen werden vorgeschlagen und wurden so ausgewählt, dass sich vor Ort gleich diverse Aktivitäten anbieten. Let’s integrate verschickt dann an beide Interessenten eine E-Mail mit weiteren Infos. Danach heißt es: Hingehen und sich kennenlernen. Als Erkennungszeichen dient das Let’s integrate–Handzeichen: mit der rechten Hand wird ein „L“ für „Let’s“ geformt, mit dem Daumen der linken Hand ein „I“ für „Integrate“.
Alles Weitere bestimmen dann natürlich die sich Treffenden – und das ganz ohne die oft übliche Rollenverteilung „hilfsbedürftiger Flüchtling“ – „helfender Deutscher“. Und sollte sich beim Treffen tatsächlich herausstellen, dass man sich unsympathisch ist, geht man eben wieder getrennte Wege. Viel wahrscheinlicher dürfte es jedoch sein, dass sich beide Seiten zu weiteren Treffen verabreden – dann ohne die Hilfe von Let’s integrate.
Im Mai soll das Projekt starten – die Basis-Website und ein E-Mail-Verteiler für Interessierte stehen schon. Zum Start beschränkt sich Let’s integrate auf die Vermittlung von Treffen in Berlin, doch wenn das Projekt erfolgreich verläuft, könnte es schnell auch auf andere Städte übertragen werden. politik-digital.de, letsintegrate.de, facebook.com
Während einer englischer Journalist der gesamten deutschen Medienwelt erst einmal zeigen muss, wie man kritische Interviews mit deutschen PolitikerInnen führt, saß Jan Böhmermann offenbar auch nicht untätig rum. Vor wenigen Stunden veröffentlichte er mit seiner Neo-Magazin-Roylae-Redaktion auf Youtube das Musikvideo im konsequenten Rammstein-Stil „BE DEUTSCH! [Achtung! Germans on the rise!]“.
Wir freuen uns schon jetzt auf die Diskussionen rund um die Deutungen einzelner Video- und Textpassagen in den Feuilletons und Blogs am Wochenende. Film ab!
Jeder ist willkommen... Foto: radioeins, Amelie Ernst
Es sind Sätze, die unter die Haut gehen. Ausgesprochen von Kindern einer Grundschule im brandenburgischen Potsdam. Radio Eins begleitet die Schüler der Willkommensklasse an der Weidenhof-Grundschule schon länger. Dieses Mal ging es zu einem Ausflug in eine andere Schule. Hier zwei Aussagen, die keiner weiteren Beschreibung bedürfen:
"Eigentlich muss man doch Respekt vor denen haben, weil was die schon alles hinter sich haben. Im Gegensatz zu denen haben wir eigentlich nichts hinter uns so richtig. Weil die mussten ja laufen und sowas alles."
"Wir haben Geld und können es uns gut gehen lassen und manche haben kein Geld und müssen da flüchten, damit sie überhaupt noch ihr Leben haben. Da find ich es nicht richtig, wenn man die Grenzen einfach schließt."
Nachzuhören ist der Beitrag bei den Kollegen von radioeins.de >>
Das Filmprojekt "Neue Heimat Berlin", gefördert von der Kreuzberger Kinderstiftung, hat mit jungen Flüchtlingen in einer Notunterkunft in Berlin-Friedrichshain über den Begriff der Freiheit gesprochen. Was bedeutet er für die geflüchteten Menschen? Sehen Sie selbst:
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hat im vergangenen Jahr eine Studie veröffentlicht, wonach der ökonomische Nutzen durch die Zuwanderung von geflüchteten Menschen langfristig höher ist als die Kosten. Fratzscher plädiert dafür, die Ausgaben des Staates nicht ausschließlich als Kosten, sondern als Investitionen anzusehen, die auf längere Sicht der Wirtschaft und Gesellschaft zugutekommen werden. Deutschland sei besser denn je gerüstet, um diese Herausforderung zu bestehen. welt.de
"Der Arbeitsmarkt ist hervorragend aufgestellt: Wir haben eine Million freie Stellen. Viele der Geflüchteten werden die Renten der Babyboomer zahlen."
Im Rahmen der christlich-jüdischen „Woche der Brüderlichkeit“ haben sich Rabbiner und Bischöfe in Hannover zum Thema Integration beraten. Gemeinsam wollen sich die Religionsvertreter gegen Fremdenhass und für die Integration von Geflüchteten, aber auch gegen Antisemitismus einsetzen. Heinrich Bedford-Strohm, der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), sagte, „[e]r sei dankbar dafür, dass die Religionsgemeinschaften in Deutschland in der Flüchtlingsfrage ‚große Gemeinsamkeiten‘ hätten“. juedische-allgemeine.de
Im Berliner Projekt „Multaka" werden Geflüchtete aus Syrien und dem Irak zu Museums-Guides fortgebildet und bieten dann für Landsleute Führungen in arabischer Sprache an (wir berichteten). Im Interview mit dem RBB berichtet Projektleiterin Razan Nassreddine unter anderem über die beliebtesten Führungen.
Die Geflüchteten sehen, wie schlimm die Situation in Deutschland nach den Kriegen war. Die Flucht, die während des Zweiten Weltkrieges einsetzte. Es gibt den Flüchtlingen Hoffnung, wenn sie sehen, dass das heute so starke Deutschland es auch geschafft hat. Sie sehen es als Vorbild und sagen sich, "wir werden Syrien später auch wieder aufbauen können“.
Das vollständige Interview gibt's bei rbb-online.de.
Flüchtlinge beim gemeinsamen Kochen mit einem Helfer. Bild: NDRWillkommen in der Wirklichkeit – so überschreibt das NDR-Magazin Panorama einen Beitrag, mit dem die Fernsehmacher der Flüchtlingshilfe und Integration in Deutschland auf den Zahn fühlen. Am Beispiel ehrenamtlicher und institutioneller Helfer versucht die Sendung ein Stimmungsbild einzufangen. Es geht um Zeit, Geduld, Erwartungen, Druck. Auch auf Seiten der Flüchtlinge. Mancher sehnt sich – typisch deutsch – nach einem Masterplan. Doch dem Betrachter wird schnell klar: Den wird's nicht geben. Immerhin: Die Reportage ist in deutscher und arabischer Sprache zu sehen. Vielleicht können sich beide Seiten – Geflüchtete und Helfer – dadurch wieder ein Stück näher kommen. ndr.de (deutsche Fassung) ndr.de (arabische Fassung)
Stolze 2.000 Besucher zählte die erste große Flüchtlingskonferenz am vergangenen Wochenende in der Hamburger Kampnagelfabrik. Die Teilnehmer waren unter anderem aus Frankreich, Dänemark, Belgien, Spanien, Polen und Tunesien angereist. Sie diskutierten in über 30 Workshops und Debatten über Fluchtgründe, Asylgesetze und die politische Selbstorganisation. Die Flüchtlinge forderten im Rahmen der Veranstaltung vor allem eine Änderung des Dublin-Systems der EU, damit sich Flüchtlinge in Europa frei bewegen können. Auch mahnten sie eine bessere Vernetzung untereinander an. Letzteres nahmen sich auch die Flüchtlingshelfer vor, die ebenfalls zahlreich vor Ort waren. Im nächsten Jahr soll eine ähnliche Konferenz in Berlin stattfinden. Wir haben ein paar Berichte von der Konferenz für Euch zusammengetragen. welt.de, taz.de. ndr.de (mit Video), refugeeconference.blogsport.eu (Konferenz-Website)
Wie können Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert werden und was bedeutet das für den Mindestlohn? Eine klare Ansage kommt dazu vom Regierenden Bürgermeister von Berlin. Im Interview mit der "Zeit" formuliert Michael Müller einen sehr wichtigen Punkt:
Foto: Martin Becker"Am Mindestlohn darf nicht gerüttelt werden. Und die CDU erweist den Flüchtlingen und uns allen einen Bärendienst, wenn sie alle paar Wochen erneut mit Vorschlägen zu Aufweichungen um die Ecke kommt, noch dazu ganz offensichtlich ohne politische Verständigung in den eigenen Reihen. Es darf auf keinen Fall ein Niedriglohnsektor für Flüchtlinge entstehen. Und wir dürfen nicht selbst Konkurrenz zu anderen Arbeitnehmern durch unterschiedliche Entlohnung schaffen. Gleichzeitig müssen wir aus meiner Sicht diskutieren, wie wir den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern. Wir brauchen zum Beispiel eine Form von zweitem Arbeitsmarkt der Gemeinnützigkeit."
In dem Interview thematisiert Müller auch die aktuelle Situation am Lageso und die Unterstützung von McKinsey beim Erstellen eines Masterplans für die Integration der Neuankömmlinge in Berlin. Vieles klingt schlüssig, vor allem die Menschlichkeit ist dem Bürgermeister wichtig. Schade nur, dass er die großartige Arbeit der vielen freiwilligen Helfer in den Notunterkünften und anderswo mit keinem Wort erwähnt. Nachzulesen ist das vollständige (und viel diskutierte) Interview unter zeit.de
Die Volz Gruppe aus Deilingen, die sich auf die Fertigung von Rohrverbindungskomponenten in der Hydraulik und Kugeln für die Kugelhahnindustrie spezialisiert hat, möchte Flüchtlinge ins Unternehmen integrieren und "vom Praktikum über Ausbildungsplätze bis zu Festanstellungen alle Formen der Mitarbeit anbieten", wie es in einer Mitteilung heißt. Allerdings kritisiert die 4.000-Mann-Firma aus Baden-Württemberg den bürokratischen Aufwand, der damit verbunden sei. "Allein die verschiedenen Aufenthaltstitel und die damit verbundenen unterschiedlichen Zugangsbedingungen zum Arbeitsmarkt sind schwer zu durchschauen", so Volz-Geschäftsführer Dr. Christoph Fleig. "Uns fehlt es einfach an Rechtssicherheit." pressebox.de
In einem Interview mahnt Microsoft-Gründer und Milliardär Bill Gates zu kreativen Lösungen in der Flüchtlingsfrage und pocht auf das Engagement der Jungen. Auch die technischen Möglichkeiten, diese Krise zu meistern, stellt er heraus – insbesondere jene, die durchs Internet möglich werden:
"Die Krisen machen deutlich, dass es uns aus moralischer Sicht interessieren sollte, was Menschen weit weg von uns passiert und dass es uns auch betreffen wird. Wenn die Menschen in Afrika ihre Felder nicht mehr ausreichend bestellen können, müssen sie Flüchtlinge werden – und das wären dann so viele, dass selbst das jetzige Problem dagegen klein erschiene. Dann brauchen wir Kreativität: Was sollten diese Flüchtlinge machen? Könnten die Kinder mit ihren Internet-Fähigkeiten Sprachen lernen? Welche Jobs könnten sie übernehmen, wie könnten wir uns organisieren? Das letzte Mal, als wir so eine Krise hatten, hatten wir solche Hilfsmittel noch nicht."
Das vollständige Interview gibt's drüben bei heise.de.
Die New York Times sucht für ein Projekt über die Flüchtlingspolitik, Willkommenskultur und Migration in Deutschland nach Erfahrungsberichten von Geflüchteten, Migranten und Helfern. Die Fragen sind auf Englisch, Deutsch und Arabisch verfügbar. nytimes.com
Vom 15. bis 18. Februar 2016 fand im Kloster Schöntal (Bistum Rottenburg-Stuttgart) die Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz statt. Am Mittwoch ging es bei der Versammlung um Leitlinien für die Flüchtlingsarbeit. Beschlossen wurde ein Leitbild, in dem konkrete Vorhaben, wie z.B. die Integrationsarbeit in Kindergärten und Schulen oder die Suche nach Wohnraum in kirchlichen Einrichtungen, festgeschrieben sind. swr.de
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einer kämpferischen Regierungserklärung im Bundestag klargemacht, dass sie ihre Flüchtlingspolitik der offenen Türen fortsetzen will. Ihre Wähler wähnt sie hinter sich und verwies dabei auf Umfragen, wonach 90 Prozent der Bevölkerung Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen, Schutz und Unterkunft in Deutschland geben wollen. "Ich finde das wunderbar", sagte Angela Merkel dazu.
Gleichzeitig will die Bundeskanzlerin per Drei-Punkte-Plan die Flüchtlingszahlen "spürbar und nachhaltig reduzieren". Dabei gehe es darum, 1. die Fluchtursachen zu bekämpfen, 2. die EU-Außengrenze zwischen Griechenland und Türkei zu schützen und Lasten besser zu verteilen und 3. den Zuzug besser zu ordnen und zu steuern. faz.net, welt.de, bundeskanzlerin.de
Die CDU hat gestern unter dem Titel "Fordern und Fördern" ein Konzept für die Integration von Flüchtlingen in Deutschland vorgelegt. Die SPD hatte bereits im Januar einen "Integrationsplan für Deutschland" ausgearbeitet. Und auch die Grünen haben längst ein entsprechendes Konzept der Bundestagsfraktion publiziert. Andrea Dernbach, Cordula Eubel und Albert Funk vom "Tagesspiegel" nehmen die Papiermenge zum Anlass, die unterschiedlichen Ansätze der Parteien zu vergleichen. Die Schwerpunkte, das ist allen Konzepten gemein, liegen bei Bildung, Wohnungsbau und Arbeit. Alle Details drüben bei den Kollegen. tagesspiegel.de
Vertreter aus Bund und Ländern sollen in den nächsten Wochen im Rahmen einer Arbeitsgruppe ein Konzept zur besseren Integration von Flüchtlingen erarbeiten. Bis Ende Februar sollen die Eckpunkte stehen, bis Ende März ein erstes Konzept, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Mittelpunkt stehen die Themen Wohnungsbau, Bildung, Arbeit und Spracherwerb. zeit.de, dw.com/de
Die von 100 Frauen aus Kunst, Wissenschaft und öffentlichem Leben initiierte und inzwischen von zahlreichen Initiativen, Personen und Institutionen unterstützte Bewegung „Wir machen das" will demonstrieren, dass ein Zusammenleben mit neu in Deutschland angekommenen Menschen auf Augenhöhe und auf Dauer möglich ist, und die öffentlichen Stimmen derjenigen stärken, für die Zuwanderung keine Bedrohung ist.
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Dabei bringt sich jede und jeder auf ihre bzw. seine Art ein: „Vom Kleiderfalten bis Lobbyismus, von Sammelklage bis Seenotrettung, vom Beherbergen bis zum Bauvorhaben, von Rechtsberatung bis Sprachvermittlung, von kultureller Teilhabe bis Arbeitsplatzvermittlung, vom persönlichen Statement bis zur Medienkampagne.“
Wer mehr über die Initiative erfahren möchte, dem sei heute Abend die ZDF-Sendung "Aspekte" ans Herz gelegt: Dort wird Schriftstellerin Annika Reich, die das Aktionsbündnis zusammen mit anderen Frauen ins Leben gerufen hat, zu Gast sein. zeit.de, wirmachendas.jetzt, zdf.de ("Aspekte")
Nach den öffentlichen und scharfen Diskursen zwischen CSU, CDU und SPD um Detailregelungen im Umgang mit Asylsuchenden, hat Vizekanzler Sigmar Gabriel am gestrigen Abend die neuen Rahmenbedingungen (Asylpaket II) bekannt gegeben, auf die sich die Parteichefs Merkel, Seehofer und Gabriel am Tage geeinigt hatten. Spiegel Online hat die wichtigsten Änderungen in einem ersten Überblick zusammengestellt. spiegel.de
Beim elitären Weltwirtschaftsforum in Davos sind 40 Teilnehmer dem Aufruf der Stiftung Crossroads gefolgt, um per Rollenspiel das Schicksal von Flüchtlingen zu erfahren. Im Keller des Hilton Hotels bekamen sie dafür eine neue Identität und wurden fortan von Lagerkommandanten und Soladaten, gespielt von Mitarbeitern von Hilfsorganisationen und ehemaligen Flüchtlinge, schikaniert. "Handelsblatt"-Redakteurin Nicole Bastian hat sich auf das Experiment eingelassen und berichtet. handelsblatt.com
Der Einstieg ins Arbeitsleben ist wichtig für die Integration Geflüchteter. Doch die Anerkennung von Abschlüssen und Ausbildungen gestaltet sich oft langwierig. Plusminus zeigt Fallbeispiele und diskutiert neue Ideen, wie Flüchtlinge in Arbeit kommen. daserste.de (Video, ca. 18 min)
Dr. Oliver Junk, Oberbürgermeister der Stadt Goslar (Foto: Stefan Sobotta)
In Zeiten überhitzter Debatten um Flüchtlingszahlen sendet Goslar ein positives Zeichen: Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk ist bereit, deutlich mehr Geflüchtete aufzunehmen, als er nach geltendem Schlüssel müsste. Denn die Stadt habe in den vergangenen zehn Jahren rund 4.000 Einwohner verloren, Wohnungen gebe es daher reichlich. Der Goslarer OB sieht die Zuwanderung vor diesem Hintergrund vor allem als Chance: „Jeder einzelne Mensch, der sich aus seiner Heimat aufgemacht hat, bringt einen ungeheuren Hunger danach mit, sich wieder etwas aufzubauen. Solch motivierte Neubürger brauchen insbesondere die vielen Städte und Regionen Deutschlands, die derzeit unaufhaltsam an Bürgern und damit an Substanz und Arbeitskräften verlieren.“ solinger-tageblatt.de
...will Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz in den kommenden Jahren in seiner Hansestadt sehen – und fordert die Wirtschaft zu Initiativen auf. Nur Wachstum könne die nötige Menge an Arbeitsplätzen ermöglichen, was Grundvoraussetzung für Integration sei, so Scholz vor Unternehmern. ndr.de
Der Hochschulverband für interkulturelle Studien e.V. hat eine Stellungnahme zur Flüchtlingsthematik an Hochschulen veröffentlicht. Der Verband will in drei Bereichen Wissen und Ressourcen bereitstellen, um die Herausforderungen zu bewältigen, die sich aus der Flüchtlingssituation ergeben: So sollen die interkulturellen Kompetenzen der sowohl professionellen als auch ehrenamtlichen Helfer gestärkt, Zugewanderten Trainings und Studienangebote offeriert und die verstärkte Zuwanderung begleitend erforscht werden. idw-online.de
Die „Top15 der Besorgten-Bürger-Ängste“ – von „Wir haben keinen Platz in Deutschland“ bis „Hilfe, wir werden von fremden Kulturen überflutet“ – hat eine Gruppe deutscher Zeichner illustriert. Getreu dem Motto „Weniger Angst, mehr Wissen“ sollen die Ängste der „besorgten Bürger“ mit Fakten und tollen Zeichnungen entkräftet werden. bildkorrektur.tumblr.com
Auf der griechischen Insel Lesbos haben Freiwillige rund 3.000 Rettungswesten aus Protest zu einem riesigen Peace-Zeichen arrangiert. Ein Video zeigt die Aktion eindrucksvoll aus der Vogelperspektive. Auf Lesbos liegen nahe Mithymna mittlerweile die Westen von fast 500.000 Flüchtlingen, die von der nahe gelegenen Türkei auf die zu Griechenland gehörende Insel übergesetzt haben. spiegel.de (Video), wochenblatt.de (Text)
Im abgelaufenen Jahr kamen nach offiziellen Angaben des Senats 79.272 Flüchtlinge nach Berlin. 55.111 von ihnen leben noch in der Stadt, etwa in Notunterkünften oder Aufnahmeeinrichtungen. Über die Feiertage kamen laut "Tagesspiegel" täglich rund 400 Menschen per Zug in Berlin an, außer am ersten Weihnachtstag und an Neujahr. Vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (bekannt als Lageso), das seit heute wieder geöffnet hat, bildeten sich schon am frühen Morgen die ersten Schlangen – bei Temperaturen von -10 Grad und darunter. Mitarbeiter von Vivantes helfen vor Ort mit dem Nötigsten aus. tagesspiegel.de
2015 kamen rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Zur Förderung der Integration und der Entlastung der Bundesländer plant die Bundesregierung verschiedene Maßnahmen – von finanziellen Entlastungen für die Länder über spezielle Integrationskurse bis hin zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge. dw.com
So heißt das 365-Tage-Langzeitprojekt zur Flüchtlingskrise der Axel Springer Akademie. Ein Jahr lang begleiten 17 Journalisten der Akademie zehn Menschen, die mit Flüchtlingen zu tun haben, mit Texten, Bildern und Videos. Neben Portraits von Flüchtlingen und Helfern liefert das Projekt aktuelle Hintergrundinformationen zur Flüchtlingskrise. schaffenwirdas.de
„Es sieht so aus, als könnten Ablehnungen, die sich auf einen ministeriellen Erlass vom Dezember stützen, nun doch positiv beschieden werden.“
„Die staatlichen Ausgaben für Geflüchtete haben 2016 das Wirtschaftswachstum um etwa 0,3 Prozentpunkte erhöht. Der positive Effekt der Geflüchteten auf die Wirtschaftsleistung wird sich in den kommenden Jahren weiter verstärken."
„Kein Land kann die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und menschlichen Herausforderungen der weltweiten Bevölkerungsbewegungen allein lösen. Bei der Suche nach globalen Antworten muss dem Schutz der Kinder besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden“,
„Insgesamt hat Europa in den letzten eineinhalb Jahren rund 600.000 Kinder aufgenommen und sich dabei großzügig gezeigt. Jetzt müssen wir sicher stellen, dass auch alle ausreichend geschützt sind, dass sie nicht in Aufnahmelager gesperrt werden und Zugang zum Schulunterricht bekommen, auch wenn ihr rechtlicher Status noch nicht geklärt ist.“
Mit H2D ("Handshake2Deutschland") ist heute der erste private TV-Sender für Flüchtlinge auf Sendung gegangen. Das Programm möchte etwas zur Integration von Flüchtlingen beitragen und richtet sich insbesondere an jene mit Bleibeperspektive. Aber auch Helfer werden als Zielgruppe angesprochen. Hinter dem Projekt stehen die beiden TV-Unternehmer Frank Apfel und Alexander Trauttmansdorff. Über das Pilotprojekt in der Flüchtlingsunterkunft der Kurpfalz-Kaserne Speyer hatten wir schon im März berichtet. Die Finanzierung soll eine gemeinnützige GmbH sicherstellen und die Inhalte bestehen aus angelieferten Beiträgen anderer Medien sowie selbstproduzierten Talkrunden. Empfangbar ist H2D über das Satelliten-Fernsehen von Astra und Unitymedia.„Das Urteil über die deutsche Flüchtlingspolitik wird die Geschichte fällen. Und darin wird es heißen, dass die Deutschen den Mut hatten, Flüchtlingen in Not zu helfen - gegen alle Berührungsängste, trotz aller Probleme und großer Schwierigkeiten.“
"Wir schaffen das."
Beim Treffen „Dialog mit internationalen Flüchtlings- und Migrationsorganisationen über verstärkte globale Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise“, zu dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier am vergangenen Dienstag eingeladen hatte, ging es um folgende Frage: Wie kann man Fluchtursachen bekämpfen und flüchtenden Menschen in Not helfen? 
Um Zugewanderte schnell und effektiv in den Arbeitsmarkt integrieren zu können, bedarf es vereinfachter Zugangsmöglichkeiten, so die Initiative „Chance Ausbildung – jeder wird gebraucht!“, an der Vertreter von elf Ministerien aus acht deutschen Bundesländern sowie die Bundesagentur für Arbeit zusammen mit der Bertelsmann Stiftung beteiligt sind. Im Rahmen eines Positionspapiers stellt die Initiative konkrete Ziele und Handlungsvorschläge zur Diskussion. Neben spezifischer Unterstützung werden u.a. auch übergreifende Angebote, wie z.B. Aufbau und Weiterentwickling von Netzwerken und Mentoring-Angeboten, gefordert, um eine Integrationsinfrastruktur zu entwickeln.
Die Volz Gruppe aus Deilingen, die sich auf die Fertigung von Rohrverbindungskomponenten in der Hydraulik und Kugeln für die Kugelhahnindustrie spezialisiert hat, möchte Flüchtlinge ins Unternehmen integrieren und "vom Praktikum über Ausbildungsplätze bis zu Festanstellungen alle Formen der Mitarbeit anbieten", wie es in einer Mitteilung heißt. Allerdings kritisiert die 4.000-Mann-Firma aus Baden-Württemberg den bürokratischen Aufwand, der damit verbunden sei. "Allein die verschiedenen Aufenthaltstitel und die damit verbundenen unterschiedlichen Zugangsbedingungen zum Arbeitsmarkt sind schwer zu durchschauen", so Volz-Geschäftsführer Dr. Christoph Fleig. "Uns fehlt es einfach an Rechtssicherheit.""Die Krisen machen deutlich, dass es uns aus moralischer Sicht interessieren sollte, was Menschen weit weg von uns passiert und dass es uns auch betreffen wird. Wenn die Menschen in Afrika ihre Felder nicht mehr ausreichend bestellen können, müssen sie Flüchtlinge werden – und das wären dann so viele, dass selbst das jetzige Problem dagegen klein erschiene. Dann brauchen wir Kreativität: Was sollten diese Flüchtlinge machen? Könnten die Kinder mit ihren Internet-Fähigkeiten Sprachen lernen? Welche Jobs könnten sie übernehmen, wie könnten wir uns organisieren? Das letzte Mal, als wir so eine Krise hatten, hatten wir solche Hilfsmittel noch nicht."
